Bad Schwalbach, den 06.12.2007
*****************************************************************
Inhaltsverzeichnis 2005
*****************************************************************
Inhaltsverzeichnis 2006
Dezember 2005
November 2005
Oktober 2005
September 2005
August 2005
Juli 2005
Juni 2005
Anfang Inhaltsverzeichnis 2005
*****************************************************************
Dezember 2005
*****************************************************************
10. Sa
Internationaler Tag der Menschenrechte
Stockholm, Oslo, Verleihung der Nobelpreise
Dezember 2005
*****************************************************************
November 2005
*****************************************************************
22. Di
Vereidigung der Bundesregierung
des 16. Deutschen Bundestages
16. Mi
Internationaler Tag der Toleranz
November 2005
*****************************************************************
Oktober 2005
*****************************************************************
18. Di
Spätestens heute müßte der neue, 16., Deutsche Bundestag
zusammentreten, GG Art. 39(02)
01. Sa
An diesem Samstag startet meine Siegesfeier
zum Erwerb des Bundestag-Direktmandates im
Wahlkreis 179, Rheingau-Taunus - Limburg
für den 16. Deutschen Bundestag am 18.09.2005;
Ort, Zeit und Umstände werden noch bekannt gegeben.
Oktober 2005
*****************************************************************
September 2005
*****************************************************************
25.06. Sa - 03.09. Sa
Rheingau-Musik-Festival
26. Mo
Hadamar, Kirmes in Oberweyer (24.09. - 26.09.)
25. So
Hadamar, Kirmes in Oberweyer (24.09. - 26.09.)
Niedernhausen, Königshofen, Oktoberfest der FFW Königshofen (24.-25.)
Lorch, Ransel, Herbstfest
Oestrich-Winkel, Oktoberfest des FC Oestrich auf dem Sportplatz Oestrich (24.09. - 25.09.)
24. Sa
Hadamar, Kirmes in Oberweyer (24.09. - 26.09.)
Niedernhausen, Königshofen, Oktoberfest der FFW Königshofen (24.-25.)
Oestrich-Winkel, Oktoberfest des FC Oestrich auf dem Sportplatz Oestrich (24.09. - 25.09.)
20. Di
19. Mo
18. So
Termin für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag.
Dieser zunächst nur wahrscheinlichere Termin steht nun am
21.07.2005 fest. Zur Realisierung dieses Termins hätte der
Bundespräsident spätestens am 22.07.2005 den Bundestag
auflösen müssen.
So, der 25. war der letztmögliche Termin in diesem Monat
für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag (Stand 06.06.2005)
Dieser Termin ist nun (03.07.2005) obsolet, denn
- die Wahl sollte fühestens nach dem Ende der Sommerferien
in allen Bundesländern stattfinden also nach dem 11.09 in
Bayern und Baden-Würth.
- durch das Datum 01.07.05 des Mißtrauensvotums ist der
späteste Termin durch die Summe der Fristen
- für die Enscheidung des Bundespräsidenten, 21 Tage,
GG Art. 68(01)
- und die Neuwahlfrist von 60 Tagen nach Auflösung des
Bundestages, GG Art. 39(01)
also insgesamt 81 Tage festgelegt. Der 18. September ist
der 79. Tag nach dem Mißtrauensvotum und der 59. Tag nach
Auflösung des Bundestages.
17. Sa
16. Fr
Die Gemeinde Glashütten, vertreten durch das Ordnungsamt, hat mir
die Aufstellung eines Wahlplakates an der B8 mit der Begründung
untersagt, daß es mir als Bewerber im Wahlkreis Rheingau-Taunus-Limburg
nicht zustehe, im Wahlkreis Hochtaunus Wahlwerbung für mich zu machen.
Meine Anspruch, daß ich überall in Deutschland Werbung für mich betreiben
darf, wurde mit Unterstützung des Kreis- als auch Landeswahlleiters, der
sich der obigen irrigen Ansicht angeschlossen hatte, abgelehnt.
Offensichtlich bilden sich die Ordnungsbehörde als auch der
Landeswahlleiter ein, es stünde der Ordnungsbehörde zu, über das Ob
meiner Wahlwerbung zu entscheiden. Es ist ihr nur erlaubt, mir die
innerörtlichen Regeln vorzugeben.
Die weitere Begründung beider Institutionen, die Wähler könnten
verwirrt werden, ist natürlich auf Seiten der präzisen Information
der Wähler zu lösen, nicht auf Seiten der Einschränkung meiner
Wahlwerbung.
Oder liegt hier vielleicht "nur" wieder eine Interessensverquickung vor?
Der Zeitmangel meines Wahlkampfes jetzt in der Schlußphase hinderte
mich an der Anwaltssuche und Erstreitung einer einstweiligen Verfügung
gegen diese Entscheidung.
12. Mo
11. So
10. Sa
09. Fr
08. Do
Im Dorfgemeinschaftshaus von Idstein-Walsdorf fand die
Diskussion der Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 179 statt,
aber nur derjenigen, die einer im Bundestag vertretenen Parteien
angehören, wie mir der Veranstalter bei meiner nachfrage mitteilte.
Der Veranstalter war der Bürgerverein Walsdorf e. V..
Das war angeblich der Grund, daß ich keine Einladung erhalten hatte.
Ich wurde nicht aufs Podium gebeten, sondern abgewimmelt.
Ingesamt wurden nur Konzepte zur Verwaltung des
Mangels, des Kaufkraftschwundes und des Niederganges
mit bemerkenswerter Detailtiefe und deshalb überaus zeitraubend
präsentiert.
Die Probleme von Kleinbetrieben nahmen dann z. B. eine halbe
Stunde in Anspruch.
Die großen Probleme Zuwanderung und Kapitalabfluß wurden
ausgeblendet.
Mein Frage nach den Folgen von 15 Mio. Zuwanderern mit einer
jahrelangen Arbeitslosenzahl von 5 Mio. an Wolter und Rabanus
wurde vom Diskussionsleiter abgebügelt.
Fazit: Eine Veranstaltung, die die Welt nicht braucht.
Aber zu wessen Nutzen? Wahrscheinlich ist das aber nur die ganz
normale Rührschüssel von Medien und Politik, denn schließlich
schien auch irgendein Presseinstitut vertreten gewesen zu sein.
05. Mo
19:00 ESWE-Forum, Friedrichstr. Kurier-Forum mit 5(!) Kandidaten
aus Wiesbaden und der Region:
Wieczorek-Zeul, Heidemarie SPD MdB WK WI
Köhler, Kristina CDU MdB WK WI
Lührmann, Anna Grüne MdB WK Hochtaunus
Denzin, Michael FDP MdL WK RTL
Bohrer, Hartmut WASG WK WI
Podiumsdiskussion mit Publikumsbefragung.
04. So
03. Sa
In der Ausgabe vom Samstag den 03.09.05 haben sowohl der
Wiesbadener Kurier in seiner Untertaunusausgabe als auch
das Wiesbadener Tageblatt im Aarboten dokumentiert, daß
auch sie getreu Mussolinis Pressegrundsatz zu handeln
bereit sind:
"Wichtig ist, was die Presse schreibt.
Noch wichtiger ist das, was sie verschweigt."
Im Wahlkreis 179, Rheingau-Taunus - Limburg, stellen sich
sieben Direktkandidaten zur Wahl. Vom Wiesbadener Kurier
als auch dem Aarboten wurde aber nur fünf Kandidaten
die Gelegenheit gegeben, sich zu Wahlkreisproblemen zu äußern,
den Kandidaten von SPD, CDU, FDP, Grünen, Linke.
Mir als parteiunabhängigem Kandidaten wurde dies vorenthalten,
obwohl ich diesen Medien mein Kurzprogramm bereits
am 19.08.2005 zugesandt hatte, eine Verletzung
der Informationspflicht gegenüber den Bürgern
und der Neutralität gegenüber den Kandidaten.
Und das im gesamten Rheingau-Taunus-Kreis aufgrund der
regionalen Medienkonzentration von Kurier und Tageblatt
im Verlag Rhein-Main-Presse.
Dies alles unter den Augen der anderen Kandidaten und der
Wähler des Wahlkreises, Hessens, Deutschlands, Europas
und der Welt.
02. Fr
01. Do
September 2005
*****************************************************************
August 2005
*****************************************************************
Auch in diesem Monat benötige ich
- Zeit,
mit der mich Menschen bei der Organisation von
Veranstaltungen unterstützen, bei denen ich meine
politischen Konzepte vorstellen und mit den Menschen
diskutieren kann;
Ideal wäre es, wenn sich politisch Interessierte aus
allen Orten des Wahlkreises bei mir melden würden, um
mich allein in Ihren Orten und seinen Nachbarorten
unterstützen würden
- Raum in den Medien,
um mich und meine Veranstaltungen im Wahlkreis
bekannt zu machen;
- Gelegenheiten,
bei denen ich mich den Menschen hier im Wahlkreis
vorstellen und meine politische Denke rüberbringen
und diskutieren darf;
- Geld,
um mich und meine Veranstaltungen im Wahlkreis
in den Medien bekannt zu machen;
Ich biete für meine Unterstützer zum Selbstkostenpreis
- matt-laminierte Wahlplakate DIN A2 zu 5,00 €/Stück
- matt-laminierte Wahlplakate selbstklebend DIN A2 zu 7,00 €/Stück
- Papier-Wahlplakate DIN A2 zu 1,00 €/Stück
- Papier-Wahlplakate DIN A2 aufgeklebt auf
0,50m x 0,80m Hartfaserplatte zu 4,00 €/Stück
===
Weltjugendtag Köln, 16.08 Di - 21.08 So
===
29. Mo
28. So
11:00 Norbert Wolter von den Grünen, Kneipe in Stadthalle Limburg,
über Werte unserer Hochzivilistion.
27. Sa
26. Fr
25. Do
Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die
Klagen der Abgeordneten Schulz und Hoffmann bzgl. der
Rechtmäßigkeit der Auflösung des Bundestages.
24. Mi
23. Di
22. Mo
Heute morgen wurde mir meine Wahlkampfkennung
"Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
als "rechtsradikal" vorgehalten.
Wessen Wohl wollen diese Leute denn bedient sehen?
Wessen Wohl sollen Politiker denn bedienen?
21. So
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
Bei der Kontrolle unserer Wahlplakate fehlten wieder einige.
Aber wahrscheinlich hatten wir einige Regeln nicht beachtet.
Hier sollte es Gesetze geben, die auch Einzelbewerbern
in einem gemeindereichen Landkreis mit z. B. 27 Städten und Gemeinden
einfache Plakatierungsgrundsätze anbieten.
20. Sa
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
Rauenthal, Rauenthaler Kerb (19.08. - 22.08.)
Plakatieren im westlichen Landkreis Limburg-Weilburg
19. Fr
Pressemitteilung Bad Schwalbach, den 19.08.2005:
In seiner Sitzung von heute 09:00 hat der Kreiswahlausschuß des
Wahlkreises Rheingau-Taunus-Limburg, Wahlkreis 179, meine
parteiunabhängige Kandidatur um das Direktmandat zum 16. Deutschen
Bundestag unter der Kennung
"Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
zugelassen.
Plakatieren im Rheingau
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
18. Do
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
Plakatieren im Rheingau
17. Mi
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
Plakatieren im Rheingau
16. Di
Weltjugendtag Köln (16.08. - 21.08)
18:00 Letzter Augenblick für die Einreichung des
Wahlkreisvorschlages mit
- Zustimmungserklärung des Bewerbers,
- Wählbarkeitsbescheinigung,
- 200 Unterstützungsunterschriften
19:00 Hohenstein-Holzhausen, Gaststätte "Zum grünen Wald"
Eckard Klaeden zu Fischer und zum Visa-Untersuchungsausschuß:
Hier gab es einige überaus bemerkenswerte Einblicke
in Sozialleben und Politikverständnis unseres Außen-Joschkas.
13. Sa
Kiedrich, Sommerfest, Wiesbadener Platz (13.08. - 14.08.)
12. Fr
34 Parteien dürfen zur Wahl antreten; 12.08.2005 16:54
Aarbergen, Daisbach, Kerb (12.08. - 14.08.)
11. Do
Infostand in Brechen(Ts.); zwecklos.
10. Mi
Infostand in Selters(Ts.); zwecklos.
09. Di
Infostand in Bad Camberg(Ts.); zwecklos.
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt (und entscheidet?) die
Klage der Abgeordneten Scholz und Hoffmann gegen die Auflösung
des 15. Deutschen Bundestages.
Die Entscheidung fällt evtl. bis zum 15.08.
08. Mo
Infostand in Niedernhausen; ausgefallen.
07. So
Dornburg, Thalheim, Kirmes (05.08. - 08.08.)
06. Sa
*****************************************************************
*****************************************************************
** **
** HIROSHIMA **
** **
** 06. August 1945, 8:15 **
** **
** Die erste Atombombe **
** **
** Gegen die Menschheit **
** **
** 250.000 Tote **
** **
** Zivilisten **
** **
** _______________ **
** **
** **
** Bei allen öffentlichen Veranstaltungen **
** **
** eine Minute des Schweigens und Gedenkens **
** **
*****************************************************************
*****************************************************************
Oestrich-Winkel, Hallgarten, Winzerfest auf dem Marktplatz (05.08. - 08.08.)
Geisenheim, Rheinanlagen, Hits „Timeless“, 19:30 (05.08. - 07.08.)
Schlangenbad, Niedergladbach, Kerb, 21:00 (05.08. - 08.08.)
05. Fr
Oestrich-Winkel, Hallgarten, Winzerfest auf dem Marktplatz (05.08. - 08.08.)
Wallufer Weinfest (05.08. - 07.08.)
Geisenheim, Rheinanlagen, Sommernachtsfest, 20:00 (05.08. - 07.08.)
01. Mo
Hadamar, Kirmes in Hadamar (29.07. - 01.08.)
August 2005
*****************************************************************
Juli 2005
*****************************************************************
Ergebnisse politischer Gespräche von Mai bis Juli:
Nach Einführung des Euro sind die Menschen ärmer geworden.
Verschidene Rentner berichteten unabhängig voneinander, daß sie
zu Zeiten der DM Geld sparen konnten, was ihnen heute beim Euro
nicht mehr möglich sei.
25.06. Sa - 03.09. Sa
Rheingau-Musik-Festival
31. So
Taunusstein, Wehen, Halberg, Deutsche Meisterschaft im Feldbogenschießen
15:00 Siegerehrung
Hadamar, Kirmes in Hadamar (29.07. - 01.08.)
30. Sa
Bad Schwalbach, International Motor Weekend
Beginn 11:00, Ende offen
Eltville-Rauenthal Jazz vor dem Winzerhaus
Taunusstein - Hahn : Beach-Party 14:00 - ...
29. Fr
Taunusstein - Hahn : Beach-Party 18:00 - ...
Niedernhausen-Engenhahn Straßenkerb mit Open-Air-Disco
ab 18 Uhr
25. Mo 16:45
gültige Unterstützungsunterschriften 205; davon aus
Bad Schwalbach 92
Taunusstein 46
Limburg 16
Idstein 23
Geisenheim 28
23. Sa
Rüdesheim Niederwalddenkmal Weltkulturerbefeier
"Geschichte im Licht"
22. Fr 10:00
gültige Unterstützungsunterschriften:
Bad Schwalbach 92
Taunusstein 46
Limburg prüft noch
Idstein prüft noch
Geisenheim Montag fertig
21. Do
Podiumsdiskussion bei der Jungen Union in Breithardt,
Gasthaus "Zur guten Quelle", Adolfstraße 3.
Thema: EU-Beitritt der Türkei.
Ein bemerkenswert brillanter Versuch der Einflußnahme
eines türkischen Einflußagenten auf die Parteibasis der CDU.
Bei SPD und Grünen hätte das Beifallklatschen für
ihn kein Ende genommen.
CDU-Grundstimmung: Ablehnung, aber Hilflosigkeit bei der
Argumentation.
Die CDU-Führung läßt ihre Parteibasis offensichtölich
hemmungslos im Trüben fischen.
Der Präsident hat gemäß GG 68(01) die
Auflösung des Bundestages bekannt gegeben.
Nach Auflösung des Bundestages muß gemäß GG 39(01) seine
Neuwahl innerhalb der folgenden 60 Tage erfolgen.
Der 18. September ist der 59. Tag nach der Auflösung des
Bundestages. Außerdem ist es der erste Sonntag nach den
Sommerferien.
16. Sa
- Geisenheim: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 13:00
Die Verwendung des Begriffes "Entartung" in meinem Text
"Um Rückkopplung und damit Entartung zu vermeiden..."
wurde von einer Bäckereiverkäuferin als rechtsextrem
qualifiziert. Da hab ich richtig gestaunt.
Sie verhehlte aber auch nicht ihren antideutschen Rassismus:
"Die Deutschen sind faul."
15. Fr
- Geisenheim: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 13:00
11. Mo
Hettenhain; Sammlung von Unterstützungsunterschriften
09. Sa
Limburg: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 14:00
08. Fr
Limburg: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 16:00
06. Mi
Hettenhain; Sammlung von Unterstützungsunterschriften
04. Mo
Hettenhain; Sammlung von Unterstützungsunterschriften
02. Sa
Idstein: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 14:00
01. Fr
Idstein: Akquisition von Unterstützungsunterschriften;
08:00 - 16:00
Deutscher Bundestag, "Vertrauensfrage"
Dem Bundeskanzler wurde gegen 12:00 vertrauensvoll das
Vertrauen entzogen.
- Der Bundespräsident muß gemäß GG 68(01) binnen
21 Tagen über die Auflösung des Bundestages entscheiden,
also bis zum 22.07.2005.
- Nach Auflösung des Bundestages müssen binnen 60 Tagen
Neuwahlen stattfinden GG 39(01)
- nach der Neuwahl muß der Bundestag binnen 30 Tagen
zusammentreten, GG 39(02)
Juli 2005
*****************************************************************
Juni 2005
*****************************************************************
27. Mo
Hettenhain; Sammlung von Unterstützungsunterschriften
26. So
"Tal total"
Sammlung von Unterstützungsunterschriften
Das Verkehrsamt der Stadt Lorch hatte mir nicht den besten
Standplatz zur Gewinnung von Unterstützungsunterschriften
bei der Veranstaltung "Tal To Tal" genehmigt.
25.06. Sa - 03.09. Sa
Rheingau-Musik-Festival
25. Sa
Taunusstein-Bleidenstadt, Tengelmann
Sammlung von Unterstützungsunterschriften
24. Fr
Taunusstein-Bleidenstadt, Tengelmann
Sammlung von Unterstützungsunterschriften
23. Do
Hettenhain
Sammlung von Unterstützungsunterschriften
19. So
Flohmarkt, Bad Schwalbach, Schmidtberg-Parkplatz
Sammlung von Unterstützungsunterschriften für
meine Kandidatur.
18. Sa
Flohmarkt, Bad Schwalbach, Schmidtberg-Parkplatz
Sammlung von Unterstützungsunterschriften für
meine Kandidatur.
Dieser erste Test war ein voller Erfolg.
Die zugesagte schriftliche Genehmigung der Stadt
Bad Schwalbach war leider weder per Fax noch per Post bei
mir eingegangen.
15. Mi
09. Do
Start der Akquise von Unterstützungsunterschriften
Juni 2005